Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma

GARTEN- UND LANDSCHAFTSBAU JÖRG KORFHAGE
Erbstollen 18, 44797 Bochum
Mobil: 01785550002,  Mail: kontakt@teiche-und-gaerten.de
Steuer-Nr. (Finanzamt Essen): 111/5157/0012



1. Geltungsbereich

1.1  Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Firma
       GARTEN- UND LANDSCHAFTSBAU JÖRG KORFHAGE – nachstehend
Auftragnehmer genannt – und dem Vertragspartner
       – nachstehend Auftraggeber genannt.
Maßgeblich für jeden Vertrag ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung
       der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


1.2  Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, die vom Auftragnehmer vorgenommen wurden, werden dem Auftraggeber schriftlich
       mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Widerspruch hat per Fax,
       E-Mail oder eingeschriebenem Brief zu erfolgen und ist vom Auftraggeber innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe abzusenden.
       Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs mit der Bekanntgabe der geänderten
       Geschäftsbedingungen hinweisen.


2. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

Gegenstand des Vertrages sind – je nach erteiltem Auftragsumfang – die gärtnerischen Arbeiten des Auftragnehmers aus folgenden Teilgebieten:

- Planung, Anlage und Pflege von Gartenanlagen und Wasserlandschaften
   - Pflanzungen aller Art
   - Baumschnitt, Ziergehölzschnitt, Obstgehölzschnitt, Heckenschnitt, Formschnitt;
     (Pflanzschnitt, Erziehungsschnitt, Erhaltungsschnitt, Verjüngungsschnitt)
   - Anlage von Teichen, Bächen und Wasserfällen; (Kautschuk-, PE- und PVC-Folie; PVC-Becken; Ton)
   - Rasenanlage (Rollrasen, Einsaat), Raseninstandsetzung (Nachsaat) und Rasenpflege
   - Beikrautregulierung im Beet- und Wegebereich; (mechanisch, chemisch, thermisch)
   - Baumfällung inkl. Wurzelfräsung
   - Zaunbau
   - Holzterrassenbau
   - Aufbau von Gartenhäusern, Gewächshäusern und Geräteschuppen
   - Natursteinarbeiten inkl. Trockenmauerbau
   - Betonsteinarbeiten
- Dachbegrünung
- Bepflanzung und Pflege von Balkonen und Dachterrassen
- Grabgestaltung und -pflege


3. Details zu Leistungen und Lieferungen

3.1  Grundsätzliches

3.1.1  Nur solche Leistungen und Lieferungen werden erbracht, die schriftlich vereinbart wurden.

3.1.2  Pflanzungen werden nur dann ausgeführt, wenn aufgrund der zum Pflanzzeitpunkt vorherrschenden Wetterlage nach
          Einschätzung des Auftragnehmers nicht mit Pflanzenschäden zu rechnen ist. Pflanzungen entfallen daher u.a. bei Dauerfrost und
          bei anhaltender Trockenheit, sofern eine ausreichende Bewässerung nicht sicher gestellt ist.

3.2  Einzelaufträge

Detaillierte Angaben zu Art und Umfang des Auftrags werden im Vertrag, im bestätigten Auftrag bzw. in der Bestätigung des Kostenvoranschlags festgelegt.

3.3  Dauerpflege

3.3.1  Die Dauerpflege gärtnerischer Flächen umfasst standardmäßig:
          - Gehölz- und Staudenschnitt, Düngung
          - Beikrautregulierung im Beet- und Wegebereich
          - Wässern, soweit erforderlich
          - Schädlingsbekämpfung, soweit erforderlich
          - Laubentfernung
          - Rasenschnitt, Vertikutierung, Düngung
          - Säubern des Wegenetzes und ggfs. anderer befestigter Flächen
          - Anfahrt innerhalb von Essen

3.3.2  Die Dauerpflege von Grabanlagen umfasst standardmäßig:
          - Gehölz- und Staudenschnitt, Düngung und Beikrautregulierung im Bereich der vorhandenen Bepflanzung
          - Wässern, soweit erforderlich
          - Schädlingsbekämpfung, soweit erforderlich
          - Laubentfernung
          - 3-4 Bepflanzungen pro Jahr mit Saison-Pflanzen:
             - 2x im Frühjahr (jeweils im Februar/März und Mai)
             - evt. 1x im Sommer (Erneuerung der Mai-Pflanzung, wenn erforderlich)
             - 1x im Herbst (Oktober/November)
          - Anfahrt innerhalb von Essen

3.3.3  Details zu den Pflegeintervallen und zu eventuellen Änderungen der standardmäßigen Pflegemaßnahmen werden im Pflegevertrag
          festgehalten.

3.4  Zusätzlich anfallende Kosten

Folgende Leistungen gehören nicht zu den vertraglichen Arbeiten und müssen sowohl bei Einzelaufträgen wie auch bei der Dauerpflege gesondert in Rechnung gestellt werden:

- Materiallieferungen
- Miet- bzw. Nutzungsgebühren für Maschinen
- Entsorgung von Grüngut, Bauschutt, Bauholz, etc.
- Beseitigung von Schäden, die durch Dritte verursacht wurden
- Anfahrt in Städte außerhalb von Essen


4. Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag mit dem Auftragnehmer kommt zustande durch den persönlichen Abschluss eines Vertrages, durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftrags bzw. durch die unterschriebene Bestätigung des Kostenvoranschlags per Fax, E-Mail oder eingeschriebenem Brief.


5. Ausführung

5.1  Sämtliche gärtnerischen Arbeiten erfolgen nach den fachlichen Qualitäts-Grundsätzen des Bundesverbandes Garten-, Landschafts-
       und Sportplatzbau e.V., Bonn, sowie gemäß der für die gärtnerische Fläche ggfs. geltenden Verordnung (z.B. VOB, Friedhofs-
       ordnung) in der jeweils letzten gültigen Fassung und – wenn nicht anders ausdrücklich vereinbart – nach dem pflichtgemäßen
       Ermessen des ausführenden Gärtners.

5.2  Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen.

5.3  Ist dem Auftragnehmer die vertraglich geschuldete Erbringung des Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber
       unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

5.4  Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung
       durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten
       Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.


6. Vertragsdauer bei Pflegeaufträgen

Der Vertrag beginnt mit dem Datum des Vertragsabschusses für die Dauer von einem Jahr und verlängert sich jeweils um 1 Jahr, wenn der Auftraggeber den Vertag nicht spätestens 1 Monat vor Vertragsablauf schriftlich kündigt. Die Kündigung hat per Fax, E-Mail oder eingeschriebenem Brief zu erfolgen. Maßgeblich für das Datum der Kündigung ist bei Fax oder E-Mail das Datum der Absendung und beim eingeschriebenen Brief das Datum des Poststempels.


7. Zahlungsbedingungen

7.1  Bei Aufträgen mit einem Nebenkostenaufkommen von mehr als 500,00 € zahlt der Auftraggeber nach Auftragserteilung eine
       Anzahlung in Höhe des voraussichtlichen Nebenkostenaufkommens.
       Zu den Nebenkosten gehören Materiallieferungen, Mietgebühren für Maschinen, Entsorgungsgebühren.

7.2  Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet, sobald der Auftragnehmer diesen über die Fertigstellung informiert.

7.3  Bei Einzelaufträgen erfolgt die Rechnungsstellung nach Abschluss der Leistung.
       Bei Pflegeverträgen erfolgt die Rechnungsstellung monatlich zum Ende des Monats.
       Der Rechnungsbetrag für die Leistung des Auftragnehmers – bei erfolgter Anzahlung die Restzahlung – wird 14 Tage nach
       Rechnungsstellung fällig.

7.4  Zahlungsverzug

7.4.1  Bei einer anfallenden Mahnung beträgt die Mahngebühr 5,00 € pro Mahnung.

7.4.2  Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten
          über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens kann auch
          dieser geltend gemacht werden.

7.4.3  Unabhängig seiner Rechte aus den Ziffern 7.4.1 und 7.4.2 kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber bei Verzug mit seiner
          Zahlungspflicht eine Nachfrist von einer Woche setzen mit der Erklärung, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Nachfrist seine
          Leistungen einstelle und vom Vertrag zurücktrete. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftragnehmer vom Vertrag
          zurücktreten; der Anspruch auf Erfüllung ist ausgeschlossen.

7.5  Die Rechnung kann innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsstellung schriftlich beanstandet werden. Die Reklamation hat per Fax,
       E-Mail oder eingeschriebenem Brief zu erfolgen.

7.6  Sämtliche Leistungen des Auftragnehmers verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit
       19 %.

7.7  Bei Pflegeverträgen findet, sofern der Auftraggeber ein Unternehmen ist, nach Inkrafttreten einer Mehrwertsteuererhöhung eine
       Anpassung an die Mehrwertsteuererhöhung statt.


8. Eigentumsvorbehalt

Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an den Pflanzen und verwendeten Materialien bis zum Eingang der Zahlungen aus dem erteilten Auftrag vor.


9. Gewährleistung

9.1  Die Gewährleistungsfrist für die Arbeiten des Auftragnehmers beträgt 2 Jahre ab dem Tag der Abnahme. Eine erweiterte
       Gewährleistungsfrist von bis zu 4 Jahren ist möglich, bedarf aber der Absprache beider Parteien und wird in diesem Fall im Vertrag
       festgehalten.

9.2  Sonderregelung für Freilandpflanzungen und Raseneinsaaten / Rasennachsaaten

9.2.1  Eine Anwachsgarantie kann bei Pflanzungen im Freiland nur dann gewährt werden, wenn der Auftragnehmer mit der
          anschließenden 3-monatigen Pflege der Pflanzung beauftragt wird.
          Die Pflege beinhaltet im Wesentlichen das Wässern und die eventuelle Entfernung von Wildkräutern und ist daher nicht
          kostenintensiv.

9.2.2  Bei Raseneinsaat und Rasennachsaat kann ein gleichmäßiges Auflaufen der Saat nur dann garantiert werden, wenn der
          Auftragnehmer mit der anschließenden 6-wöchigen Pflege der Rasenfläche beauftragt wird.
          Die Pflege beinhaltet nur das Wässern der Fläche und ist daher nicht kostenintensiv.

9.2.3  Eine Anwachsgarantie für Freilandpflanzungen und eine Garantie für das gleichmäßige Auflaufen von Raseneinsaaten und
          Rasennachsaaten wird auch ohne anschließenden Pflegeauftrag gewährt, wenn der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich
          bestätigt, das der Auftraggeber die notwendigen Pflegemaßnahmen – hier insbesondere das Wässern – nach den Vorgaben des
          Auftragnehmers selbst durchführt.

9.2.4  Die unter den Vertragspunkten 9.2.1 - 9.2.3 aufgeführten Sonderregelung sind erforderlich, um den Erfolg dieser Leistungen
          sicher zu stellen. Der Erfolg der Leistungen hängt ganz wesentlich von der sachgemäßen kurz- bis mittelfristigen Nachpflege der
          Kultur ab. Die Nachpflege betrifft im Wesentlichen das gründliche Wässern der Kulturflächen in Abhängigkeit vom
          Pflanzenbesatz, der Jahreszeit und der Bodenart.

9.3  Mängelrügen sind unverzüglich an den ausführenden Gärtner zu richten.

9.4  Liegt ein von dem Auftragnehmer zu vertretender Mangel vor, ist der Auftragnehmer zur kostenlosen Ersatzlieferung verpflichtet.
       Im Falle der Beseitigung des Mangels ist der Auftragnehmer auch verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung
       erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege- und Arbeitskosten zu tragen.

9.5  Schlägt die Ersatzlieferung auch nach dem 2. Versuch fehl oder ist der Auftragnehmer zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in
       der Lage, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung oder die Kündigung des Vertrages
       zu verlangen.


10. Haftung

10.1  Der Auftragnehmer haftet für von ihm verursachte Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für Schäden, die
         durch seine Erfüllungsgehilfen oder Vertreter verursacht wurden.

10.2  Die Regelung des Vertragspunktes 10.1 erstreckt sich auf Schadenersatz neben der Leistung, auf Schadenersatz anstelle der
         Leistung und auf den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der
         Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

10.3  Eine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt entstehen, erfolgt nicht. Dasselbe gilt für Schäden, die z.B. durch eine
         ungünstige Lage der Fläche bedingt und vorhersehbar sind und dem Auftraggeber vor Arbeitsbeginn zur Kenntnis gegeben wurden
         sowie für Schäden, die durch Dritte verursacht wurden.


11. Kündigung

11.1  Eine Kündigung vor Beginn des Vertrages ist nicht vorgesehen. Sie ist nur möglich, wenn der Auftragnehmer seinen vertraglich
         vereinbarten Verpflichtungen nicht nachkommen wird.

11.2  Pflegeaufträge verlängern sich jeweils um ein Jahr, falls sie nicht spätestens mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der
         Vertragszeit schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung seitens des Auftraggebers hat per Fax, E-Mail oder eingeschriebenem
         Brief zu erfolgen.


12. Geltendes Recht und Gerichtsstand

12.1  Für die Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragspartnern gilt ausschließlich deutsches Recht.

12.2  Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Bochum, soweit dies gesetzlich zulässig ist.


13. Sonstige Bestimmungen

13.1  Der Auftraggeber hat während des bestehenden Vertrages mit dem Auftragnehmer diesem eine eventuelle Änderung seiner
         Anschrift unverzüglich mitzuteilen.

13.2  Der Auftraggeber ist berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.


14. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt bleiben. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.




Jörg Korfhage                                                                                                                                                             Bochum, 10. Juli 2012
(Inhaber)